Gewählt ist… für die EVP, Marc Jost!
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Hier mit Freund Matthias Stürmer von Parldigi u.a.
Das Gras wächst bekanntlich nicht schneller, wenn man daran zieht. Beim E-Voting könnte es dennoch so sein, schreibe ich in der Parldigi-Kolumne. (Kolumne https://www.inside-it.ch/)
Kaum im Amt als Nationalrat heisst es für mich an die Wiederwahl im Oktober denken und die Zeit des Wahlkampfs für Nationalrat und Ständerat planen. Durch die hochkompetenten und erfahrenen Freunde bei der kantonalen EVP erfahre ich dabei eine maximale Unterstützung. Wir steigen mit vier Listen ins Rennen. Neu erstmals auch mit einer…
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Der Sommer fühlt sich auch politisch heiss an. Nachdem die ersten beiden Sessionen, die ich erlebt habe, ruhig, seriös und sachbezogen abliefen, habe ich in der Sommersession die Nervosität des kommenden Wahlherbsts bereits gemerkt. Sachliche Argumentationen standen nicht mehr immer im Vordergrund, sondern öfters war die wichtigste Frage: Welche Position bringt mir am meisten für eine Wiederwahl im Herbst? Das finde ich schade, und ich versuche, meinen Überzeugungen treu zu bleiben.
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Am Ende der Sommersession habe ich einen Vorstoss eingereicht, der Ehen, Partnerschaften und Paare stärken will. Der Bundesrat soll in einem Bericht einen Überblick über Präventionsmassnahmen geben sowie Empfehlungen machen, wie Scheidungen und Trennungen besser verhindert werden können. Eine quantitative Abschätzung der persönlichen und gesellschaftlichen Folgekosten soll hierfür die Grundlage bilden und letztlich den Profit solcher Präventionsarbeit für die Gesellschaft insgesamt aufzeigen.
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Nachdem die Schweizerische Post ihr System überarbeitet hat und der Bund in seiner Medienmitteilung vom 3. März 2023 mitgeteilt hat, dass das System nun höchsten Sicherheitsansprüchen genüge, hat der Bundesrat darüber informiert, dass er die Grundbewilligungen für die Pilotprojekte mit elektronischer Stimmabgabe bei eidgenössischen Abstimmungen erteilt hat.
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Nach der historischen ausserordentlichen Session zur CS folgte im Mai sogleich die so genannte Sondersession. Diese findet statt, wenn die Geschäftslast (im Nationalrat) zu gross ist; also fast immer…
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Ich bin rund ein halbes Jahr im Amt als Nationalrat und schaue auf die ersten Höhepunkte und ausserordentlichen Ereignisse zurück: Ich habe zwei Bundesratswahlen, eine besondere Session zur Crédit Suisse erlebt und was mich von Beginn weg überrascht hat, werdet ihr gleich erfahren.
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Nach der Journalistenanfrage wollte ich zuerst einmal drüber schlafen. Eigentlich geht es um ein Detail und doch ist es sehr brisant, sagte ich mir. Dann entschied ich mich doch, mich zitieren zu lassen.
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Vor drei Monaten habe ich auf die Verfassung geschworen und bin als Neuling im Bundesparlament eingestiegen. Aussen-, Sicherheits- und Neutralitätspolitik waren für mich weit weg. Meine spontane Reaktion damals auf die Frage, ob die Schweiz eine Wiederausfuhr von Waffen aus Deutschland in die Ukraine erlauben solle, lautete: «Nein, wir sind ein neutrales Land.» Nach drei Monaten lesen, recherchieren und debattieren stelle ich fest: Ich lag falsch.
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Mit einer parlamentarischen Initiative fordere ich den Bundesrat auf, die Familienzulagen zu erhöhen. Künftig soll die Kinderzulage mindestens 250 Franken je Kind betragen, die Ausbildungszulage 300 Franken. Gerade Familien mit weniger Einkommen trifft die aktuelle Preisexplosion bei Strom, Heizung, Essen, Mieten oder Krankenkassenprämien überdurchschnittlich hart
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«Ich habe keine Angst vor schwierigen Themen», sagt Marc Jost. Dass er vor sensiblen Debatten – sogar in der eigenen Familie – nicht zurückschreckt, zeigte sich vor zwei Jahren.
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