Gewählt ist… für die EVP, Marc Jost!
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Hier mit Freund Matthias Stürmer von Parldigi u.a.
Das Gras wächst bekanntlich nicht schneller, wenn man daran zieht. Beim E-Voting könnte es dennoch so sein, schreibe ich in der Parldigi-Kolumne. (Kolumne https://www.inside-it.ch/)
Kaum im Amt als Nationalrat heisst es für mich an die Wiederwahl im Oktober denken und die Zeit des Wahlkampfs für Nationalrat und Ständerat planen. Durch die hochkompetenten und erfahrenen Freunde bei der kantonalen EVP erfahre ich dabei eine maximale Unterstützung. Wir steigen mit vier Listen ins Rennen. Neu erstmals auch mit einer…
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Der Sommer fühlt sich auch politisch heiss an. Nachdem die ersten beiden Sessionen, die ich erlebt habe, ruhig, seriös und sachbezogen abliefen, habe ich in der Sommersession die Nervosität des kommenden Wahlherbsts bereits gemerkt. Sachliche Argumentationen standen nicht mehr immer im Vordergrund, sondern öfters war die wichtigste Frage: Welche Position bringt mir am meisten für eine Wiederwahl im Herbst? Das finde ich schade, und ich versuche, meinen Überzeugungen treu zu bleiben.
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Am Ende der Sommersession habe ich einen Vorstoss eingereicht, der Ehen, Partnerschaften und Paare stärken will. Der Bundesrat soll in einem Bericht einen Überblick über Präventionsmassnahmen geben sowie Empfehlungen machen, wie Scheidungen und Trennungen besser verhindert werden können. Eine quantitative Abschätzung der persönlichen und gesellschaftlichen Folgekosten soll hierfür die Grundlage bilden und letztlich den Profit solcher Präventionsarbeit für die Gesellschaft insgesamt aufzeigen.
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Nachdem die Schweizerische Post ihr System überarbeitet hat und der Bund in seiner Medienmitteilung vom 3. März 2023 mitgeteilt hat, dass das System nun höchsten Sicherheitsansprüchen genüge, hat der Bundesrat darüber informiert, dass er die Grundbewilligungen für die Pilotprojekte mit elektronischer Stimmabgabe bei eidgenössischen Abstimmungen erteilt hat.
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Nach der historischen ausserordentlichen Session zur CS folgte im Mai sogleich die so genannte Sondersession. Diese findet statt, wenn die Geschäftslast (im Nationalrat) zu gross ist; also fast immer…
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Ich bin rund ein halbes Jahr im Amt als Nationalrat und schaue auf die ersten Höhepunkte und ausserordentlichen Ereignisse zurück: Ich habe zwei Bundesratswahlen, eine besondere Session zur Crédit Suisse erlebt und was mich von Beginn weg überrascht hat, werdet ihr gleich erfahren.
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